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So fing es an...


Gedanken zur politischen Begründung einer eigenen 1. Mai-Veranstaltung des "internationalistischen Blocks"
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Vorbemerkung
Bisher wird die Begründung für eine eigene 1. Mai-Veranstaltung davon abgeleitet, dass der "internationalistische Block" im vergangenen Jahr so (?) stark war und trotzdem seine Positionen (?) nicht vorstellen konnte. Das ist zum einen eine aktionistische Begründung, und zum anderen naiv, weil vom DGB halt auch nichts anderes zu erwarten ist.

Eine politische Begründung für eine eigene 1-Mai-Aktion muss sich kritisch mit der Bedeutung des Tages und der sozio-politischen Funktion der Einheitsgewerkschaft auseinandersetzen und zwar gerade auch auf dem Hintergrund, dass wir z.Z. erstmals seit Jahren überhaupt in der Lage wären eine eigene Aktion durchzuführen.

Dieses Papier kann und soll nur Anregung sein und keinesfalls eine umfassende Analyse.

Zur Bedeutung des 1. Mai
In Deutschland ist der 1. Mai seit 1933 als "Tag der (nationalen) Arbeit" inhaltlich umgewidmet. War er vorher der "Kampftag der Arbeiterbewegung", hat er nunmehr die Funktion die soziale Bedeutung der Lohnarbeit für die Volkswirtschaft/die Nation zu würdigen und damit die Arbeiterklasse zu integrieren.

Der DGB besitzt ein weit reichendes Monopol auf 1.-Mai-Veranstaltungen1 und füllt dieses mit sozialpartnerschaftlichen Inhalten, wobei gerade in diesem Jahr an dem "Solidarpakt" und dem Reallohn und Sozialabbau deutlich wird, welchen Charakter diese Partnerschaft hat.

Die gesellschaftlichen Anforderungen
Wenn es uns also darum geht, den 1. Mai mit einer eigenständigen Veranstaltung, wieder zu einem "Kampftag der Arbeiterbewegung"2 zu machen, sollten wir uns vergegenwärtigen, wogegen wir kämpfen.

In traditioneller Herangehensweise im Vordergrund steht die zunehmende Arbeitslosigkeit, bzw. der Sozialabbau, d.h. der Entzug unserer materiellen Existenzgrundlagen. Dazu gehört selbstverständlich auch die Vernichtung billigen, innerstädtischen Wohnraums.

Hinzu kommt, und das in letzter Zeit verschärft, die Bedrohung durch Faschisten und der Punkt, dass unsere ausländischen Kolleginnen mit Rassismus, sei es Stammtisch oder "Staatsrassismus", konfrontiert werden.

Wir werden als Randgruppen und Subkulturen dieser Gesellschaft diskriminiert und kriminalisiert.

Insgesamt kristallisiert sich unsere Unterdrückung an Rassismus, Patriarchat und Kapitalismus!

Die meisten von uns werden mit dieser Einschätzung, gerade vom DGB, nicht aufgefangen, da wir nicht das Klientel darstellen, das der DGB vertritt. So sind viele von uns Jobber, die als ungarantierte ArbeiterInnen jenseits von irgendwelchen Tarifverträgen stehen. So liegt die Wohnungsnot dem DGB ebenso fern, da er als FacharbeiterInnenvertretung wenig Wohnungslose in seinen Reihen hat, geschweige denn irgendwelche Arbeitslose, weil er ja eine "ArbeitnehmerInnenvertretung" ist. Dem DGB kann es auch nicht um Randgruppen und Subkulturen gehen, da der DGB in diese Gesellschaft gehört, wie nur irgendwas3 und wir ja nicht umsonst Randgruppen sind, sondern weil wir mit dieser Gesellschaft nichts am Hut haben.

So müssen wir unsere Sache dann wohl in die eigenen Hände nehmen!

Wer sind "WIR"?
Nachstehend soll der so peppig am Schluss stehende Satz in seine Bestandteile zerlegt, mit Inhalt gefüllt und daraus eine Perspektive entwickelt werden.

Wir sind zunächst mal all diejenigen, die sich im Laufe des 2. Halbjahres '92 zu einem mehr oder weniger losen Bündnis formiert haben, als da wären DLL, Falken, Kulturreferat und VEB. Hinzu kommen die Leute aus den Häusern am unteren Wellersberg4. Dieser Haufen scheint prinzipiell mobilisierbar und wir können unser Augenmerk auf mögliche BündnispartnerInnen richten, als da sind, die Organisationen, Initiativen und Bündnisse:
  • der ausländischen KollegInnen
  • der Frauen
  • und der anderen fortschrittlichen Kräfte u.a. denen in den Gewerkschaften.

Was ist UNSERE SACHE?
Ziel der Demo sollte die öffentlichkeitswirksame, radikale Kritik und Infragestellung der gesellschaftlichen Verhältnisse und die Behauptung gesellschaftlicher Utopien sein. Es geht dabei um grundsätzliche Patriarchats-, Rassismus- und Kapitalismuskritik. Damit unterscheidet sich unsere Demo von der des DGB!

Dabei muss es natürlich auch darum gehen, die grundsätzliche Kritik an konkrete Forderungen anzubinden d.h. sie vermittelbar zu machen. Mögliche Anknüpfungspunkte wären:
  • Wohnungsnot, unterer Wellersberg
  • soziale Mindestsicherung für Alle
  • Frauenhaus
  • Erhaltung selbst bestimmter Strukturen.
Weitere Anknüpfungspunkte werden sich hoffentlich aus der Diskussion um dieses Papier ergeben.

Wie nehmen wir's in die EIGENEN HÄNDE!
Im Vorfeld muss eine massive Öffentlichkeitsarbeit stattfinden! Neben den üblichen Standards sollte versucht werden
  • eine Zeitung zu erstellen, in der unsere Analysen und Utopien dargestellt werden
  • und eine Radiosendung (Radio Siegen) zu machen.

Mit dieser Öffentlichkeitsarbeit soll versucht werden einen größeren Kreis der Bevölkerung zu erreichen, vor allen Dingen auch ArbeiterInnen, die wir für den Kampf gegen Solidarpakt und Sozialabbau mobilisieren wollen.5 Daneben ist daran zu denken, unser Spektrum aus anderen Städten einzuladen.

Zur Demo selbst: Die Demo verläuft auf der traditionellen DGB-Route, was beabsichtigt ist, um die DGB-Demo eventuell mit unseren Flugblättern versorgen zu können.

Die Abschlussveranstaltung Es sollen {Reden} gehalten werden. Vorschläge {werden} erbeten. Im Anschluss daran soll es eine Kulturveranstaltung mit Bands, Info-/Essensständen und Kinderbelustigung etc. geben. Dabei ist im Sinne einer breiten Mobilisierung darauf zu achten, dass es auch musikalisch breiter wird, d.h. kein HC/kein Punk.

Es sind noch 7 Wochen bis zum Tag X!
In diesem Sinne: Freiwillige und arbeitslose Hänger vor!

Nicht aus gemischten Zusammenhängen,
aber mit gemischten Gefühlen

Anmerkungen:
1 Das war nicht immer so. Die verschiedenen Fraktionen der Arbeiterbewegung haben den 1. Mai immer auch für eigene Veranstaltungen genutzt.
2 ... und dabei allen sozialstrukturellen und inhaltlichen Veränderungen der Begrifflichkeit Rechnung tragen.
3 Der DGB ist ein wichtiger Bestandteil der Ideologie von der "sozialen Marktwirtschaft".
4 Es geht also um die Donnerstagsrunde.
5 ...und zwar auch gegen die Gewerkschaftsführung. Deshalb ist da sehr sensibel vorzugehen.

Wider die
Demut,
die Ruhe
und Ordnung
als einzige
Lebensäußerung.
Gegen
die stumpfe
Unterwerfung -
Leben!





Heraus zum Roten 1. Mai, rotermai@gh-siegen.de