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Heraus zum Roten 1. Mai
- 2015 -




Aufruf

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Der 1. Mai ist traditionell der Tag der Arbeiterklasse, der Werktätigen und lohnabhängig Beschäftigten, der kleinen Leute, der Ausgebeuteten und Ausgegrenzten, derjenigen die eben nicht zu den herrschenden Klassen oder den Reichen der Welt gehören. Der Rote 1. Mai in Siegen ist seit nunmehr 25 Jahren unsere Demonstration für eine linke und unabhängige Sicht auf die bestehenden Verhältnisse.

Gegen die Kriegspolitik der NATO
Der neue Kalte Krieg, hervorgerufen durch die aggressive Ostausdehnung der NATO, manifestiert sich im Ukraine-Konflikt und basiert auf kapitalistisch-imperialistischen Interessen. Er birgt eine große Kriegsgefahr in sich.
Auch die vielen Kriege im nahen und mittleren Osten und in Afrika bergen die Gefahr eines Flächenbrandes in sich. In all diesen Kriegen sind die USA und die Nato eine treibende Kraft.
Nach der Inszenierung des gewaltsamen Umsturzes der Regierung in der Ukraine mit Hilfe der westlichen Allianz wird der Konflikt angeheizt: Einerseits diplomatische, militärische und finanzielle Hilfe für ein Regime in der Ukraine, das seine eigene Bevölkerung bombardiert und in dessen Staatsapparat Faschisten an exponierten Stellen sitzen und auf der einen Seite Sanktionen gegen Russland.

Gegen die „Austeritätspolitik“ der BRD und die sogenannten Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA
Flankiert wird dieser neue Kalte Krieg durch die im geheimen verhandelten „Freihandelsabkommen“ zwischen den USA, Kanada und der EU.
Diese sind ein weiterer großer Schritt bei der neoliberalen Aushebelung der sozialen und demokratischen Grundrechte im Wirtschaftsleben und der öffentlichen Daseinsvorsorge. Sie sind im Interesse von Konzernen und Großkapital und gewähren den gewählten, parlamentarischen Gremien auf allen Ebenen keinerlei Kontrollmöglichkeit. Ziel dieser Politik ist es, den an den „Freihandelsabkommen“ beteiligten Staaten in der weltweiten kapitalistischen Konkurrenz eine Ausdehnung ihrer bestehenden Vormachtstellungen zu ermöglichen.
Gleichzeitig betreibt die EU mit ihren Institutionen (EZB, IWF, EU-Kommission) gegenüber den „Krisenländern“ eine Austeritätspolitik, die dort zu verheerender Armut durch die aufgezwungene Sparpolitik führt.

Gegen neuen Faschismus und rechtspopulistischen Rassismus in Europa und Deutschland
Durch die weltweit krisenhafte Wirtschaftsentwicklung, durch Kriege, zunehmende Armut, Unterdrückung, soziale Perspektivlosigkeit und die Folgen des beginnenden Klimawandels sind die FlüchtlingsstroÅNme in die sogenannten „reichen Länder“ des Nordens stark angeschwollen. Flüchtlingen wird nicht nur nicht mit der angebrachten Solidarität und Hilfe begegnet, sondern vermehrt mit Abschottung, Sozialchauvinismus, Nationalismus und Rassismus.
Neo-Nazis, neue rechte Bewegungen, rechtspopulistische Kräfte wie die AFD hier in Deutschland und in ganz Europa versuchen auf diesem Feuer ihr braunes Süppchen zu kochen.
Für die herrschende Klasse in unserem Land werden diese Kräfte immer mehr und wieder zu einer Option, um ihre Herrschaft zu sichern Es ist an uns, im 70. Jahr des Sieges der Anti-Hitler-Koalition über das faschistische Deutschland, diesen Kräften konsequent und kompromisslos entgegenzutreten und Alternativen aufzuzeigen und anzubieten:
Denn „der Schoß ist fruchtbar noch aus dem dies kroch“ (Berthold Brecht)

Gegen Sozialraub
Die Hartz-IV-Reformen, Kernstück der Agenda 2010, haben in Deutschland eine weitgehende Prekarisierung in der Arbeitswelt, einen mehr als 3 Millionen Menschen umfassenden Billiglohnsektor und mehr als 7 Millionen Menschen, die in unsicheren Zeitlohn-Verhältnissen beschäftigt sind, geschaffen. Damit einher geht eine politisch herbeigeführte Beschneidung der Handlungsfähigkeit von Gewerkschaften und Betriebsräten. Eine Agenda 2020 soll folgen!
Gleichzeitig wird eine „Sparpolitik“ betrieben, die durch Lohndumping, Sozialabbau, Privatisierung öffentlicher Strukturen und Grundversorgung, Zerfall kommunaler Infrastrukturen, Sanierungsstau auf allen Ebenen aufgrund mangelnder Ausstattung der Kommunen mit den notwendigen finanziellen Mitteln, gekennzeichnet ist. Auch im Kreis Siegen-Wittgenstein sind die Auswirkungen dieser Politik deutlich sichtbar. Stellenabbau bei SMS, Insolvenzen bei Röhrenherstellern, prekäre Beschäftigung im Sozialbereich (z. B. Pflege), Schulschließungen und vieles mehr.
Diese Politik ist der Grund für die explodierenden Gewinne der Reichen und Superreichen. Gewinne werden privatisiert – Verluste sozialisiert! Die Umverteilung von Unten nach Oben hat seit dem Beginn der Banken- Spekulationskrise 2008 das Privatvermögen der herrschenden 10 Prozent der Kapitalbesitzer auf über 8 Billionen Euro anschwellen lassen.

Gegen Naturzerstörung
Die vermehrten und immer katastrophaler werdenden Wetterextreme zeigen, dass das Klima sich dramatisch verändert. Der Weltklimawandel wird das Leben auf der Erde so verändern, wie die Menschheit es noch nicht erlebt hat, wenn nicht entschieden und mit größter Konsequenz dem entgegengetreten wird. Alle Versuche der Staatengemeinschaft den Stopp der Klimakatastrophe durch Verhandlungen herbeizuführen, sind gescheitert, da diese nur dazu dienen, die Vormachtstellung der imperialistischen Industriestaaten über die restliche Welt und ihr Profitsystem zu erhalten. Die Klimakatastrophe wird solange nicht aufzuhalten sein, solange kurzfristige Profitinteressen über die langfristige Absicherung unserer Lebensgrundlagen herrschen. Dieses Problem zu lösen ist eine weltgemeinschaftliche Aufgabe.

Wir müssen den Kriegstreibern in den Rücken fallen und gegen Krieg und Aufrüstung mobilisieren.

Internationale Solidarität ist die Zärtlichkeit und gemeinsame Stärke der Völker untereinander gegen Krieg, Ausbeutung, Rassismus und nationalistische Spalterei.

Unsere Solidarität gilt dem griechischen Volk in seinem Kampf gegen das Finanzdiktat aus Brüssel und Berlin.

Unsere Solidarität gilt dem heldenhaften Widerstand der Kurden in Nord-Syrien/Rojava gegen die Banden des IS.

Unsere Solidarität gilt dem Widerstand gegen die Faschisten und ihre Verbündeten in der Ukraine.

Unsere Solidarität gilt dem Kampf für Demokratie in der Türkei.

Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die sich auflehnen gegen Ungerechtigkeit und Diskriminierung jeder Art.

Wir treten gemeinsam mit den Gewerkschaften, weiteren Organisationen und Gruppen der Zivilgesellschaft konsequent für soziale Gerechtigkeit ein.

Wir treten auf allen Ebenen für eine nachhaltige und konsequente Klimapolitik ein.

Heraus zum Roten 1. Mai 2015!

Bündnis
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Wider die
Demut,
die Ruhe
und Ordnung
als einzige
Lebensäußerung.
Gegen
die stumpfe
Unterwerfung -
Leben!





Heraus zum Roten 1. Mai, rotermai@gh-siegen.de