Aufruf zum Roten 1. Mai 2014 in Siegen

FüR INTERNATIONALE SOLIDARITÄT!
GEGEN KRIEGSPOLITIK!
GEGEN SOZIALABBAU GEGEN DIE ZERSTÖRUNG DER NATUR!


Der 1. Mai ist nicht nur ein einfacher Feiertag. Der internationale "Kampftag der Arbeiterbewegung" symbolisiert den weltweit geführten Kampf für eine grundlegende Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse, an dem sich Millionen Menschen beteiligen.

Wir erleben heute ein umfassende Krise der Zivilisation - ökonomisch, ökologisch und politisch. Der Kapitalismus produziert immer größere Warenberge und gleichzeitig immer größere Armut und Elend in der Welt.

Viele ahnen: Das System des Kapitalismus selbst ist die Krise! Die in Medien und Politik vielbeschworene Alternativlosigkeit zu dieser Gesellschaft ist eine Lüge, die das Fortbestehen dieses Systems nur sichern soll.

Ein wichtiger Schritt zur Lösung dieses Problems ist die Enteignung der Kapitalisten. Denn nach wie vor profitiert nur ein verschwindend geringer Teil der Weltbevölkerung vom Kapitalismus, während Milliarden Menschen in Armut und Krieg leben und ihnen oft selbst der Zugang zu natürlichen Lebensgrundlagen, wie z. B. Wasser fehlt.

Gegen Sozialabbau
Wie sieht es in Deutschland aus? Die Reallöhne sinken seit 20 Jahren. Immer mehr Menschen sind prekär beschäftigt oder erwerbslos und damit der menschenverachtenden Hartz-IV-Maschinerie ausgeliefert, die sie nötigt und demütigt.

Urlaub, Arbeitszeitverkürzung und viele andere Verbesserungen, die Generationen vor uns durchgesetzt haben, werden unter dem Vorwand der Krisenbewältigung beschnitten oder abgeschafft. Rentenzahlungen und Sozialleistungen in allen Sektoren des öffentlichen Lebens werden stetig und teils drastisch gekürzt.

Gleichzeitig werden ohne Zögern großzügig Gelder zur Absicherung der Profite der Banken zur Verfügung gestellt. Die Ursache dieser Krise wird durch die bürgerliche Politik und die Mainstream-Medien in rassistischen und nationalistischen Klischees dargestellt: Faulheit, Korruption, Schmarotzertum. Erwerbslose und Beschäftigte sollen über Grenzen hinweg gegeneinander ausgespielt werden.

Doch der Widerstand gegen das gesamteuropäische Krisenregime wächst. In Griechenland, Spanien, Portugal, Irland und anderen Staaten formiert sich Protest. Diesen Protestbewegungen gilt unsere Solidarität.

Gegen Kriegspolitik
Nach wie vor vergeht keine Tag auf dieser Welt ohne militärische Auseinandersetzungen, ohne Krieg.

Fast 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges und 100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkrieges soll auch von Deutschland ohne Scham wieder Krieg als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ausgehen können.

So sind die Rede von Bundespräsident Gauck auf der Sicherheitskonferenz in München Anfang des Jahres und die Bemühungen der Bundesregierung mit Kriegsministerin von der Leyen und Außenminister Steinmeier zu verstehen. Deutschland soll seine wirtschaftlichen und strategischen Interessen auch mit kriegerischen Mitteln durchsetzen können.

Deutschland hält in Produktion und Export von Waffen eine Spitzenreiterposition. Im Inneren werden Polizei und Geheimdienste aufgerüstet, nicht zuletzt, um - wie bei den Auseinandersetzungen um die Rote Flora in Hamburg geschehen - Proteste zerschlagen zu können.

Andererseits werden faschistische Gruppen, wie z. B. der NSU, vom Verfassungsschutzt (mit-)organisiert und finanziert.

Und wer möchte bestreiten, dass die vielbeschworene Sicherheit der USA und der europäischen Hegemonialmächte eine Sicherheit vor jedwedem radikalen demokratischen Freiheitsgedanken sein muss? Ob NSA, BND oder Verfassungsschutz - die Geheimorganisationen überbieten sich in Datensammelwut und Materialanhäufung. Oppositionelle und Protestbewegungen sollen eingeschüchtert und infiltriert werden.

Gegen die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen
Eine andere große Bedrohung für das Überleben der Menschheit besteht in der Zerstörung der Biosphäre und hier zentral in der Anheizung der heranziehenden Klimakatastrophe, die sich zunächst in immer größeren Unwetterkatastrophen in aller Welt äußert. Die Energiemonopole - auch hier in Deutschland - sind die Haupthintertreiber einer konsequenten Politik, die geeignet ist, eine Klimakatastrophe abzuwenden oder wenigsten abzumindern.

Kapitalismus überwinden
Bei alledem handelt es sich nicht um (behebbare) Fehler im System - das System ist der Fehler. Ein Gesellschaftsmodell, das auf Ausbeutung, Ausgrenzung, Profitmaximierung und Konkurrenzkampf beruht, ist nicht alternativlos!

Wir leisten, im Kleinen und im Groß - hier und überall - Widerstand. Und wir haben wirksame Mittel: Internationale Solidarität in Wort und Tat, Demonstrationen, Kampfaktionen und Streiks - bis hin zum Generalstreik - zeigen, dass wir mächtig sind. Wir wollen gemeinsam eine Welt ohne Unterdrückung und Armut schaffen.

"Die bürgerliche Gesellschaft steht vor einem Dilemma, entweder Übergang zum Sozialismus oder Rückfall in die Barbarei." (Rosa Luxemburg)